Vier Info-Veranstaltungen zu Islamverträgen in Niedersachsen geplant
Hannover (epd). Die geplanten Informationsveranstaltungen zu den umstrittenen Verträgen der Landesregierung mit den muslimischen Verbänden nehmen langsam Gestalt an. Ministerpräsident Stephan Weil habe sich am Dienstag (18.10.) mit Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) sowie den Vertretern der Verbände und Landtagsfraktionen auf erste Eckpunkte geeinigt, teilte die Staatskanzlei auf epd-Anfrage mit.
Danach solle es je eine öffentliche Veranstaltung in den Regionen Weser-Ems, Lüneburg, Braunschweig und Hannover geben, erläuterte der stellvertretende Sprecher der Landesregierung, Olaf Reichert. Während dieser könnten die Islamverträge im Detail vorgestellt werden. Darüber hinaus hätten Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen. Die genaue Ausgestaltung sowie Orte und Zeiten sollten nun unter Federführung des Kultusministeriums erarbeitet werden.
An dem Arbeitstreffen nahmen den Angaben zufolge der Ditib-Landesvorsitzende Niedersachsen-Bremen Yilmaz Kilic und der Schura-Vorsitzende Recep Bilgen teil. Für die Fraktionen seien die Vorsitzenden Johanne Modder (SPD), Anja Piel (Grüne) und der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner dabei gewesen.
Die CDU im Landtag hatte Anfang August beschlossen, aus den Verhandlungen zum Islamvertrag auszusteigen. Sie hielt vor dem Hintergrund des Putsches in der Türkei die Abhängigkeit des Verbands Ditib von der türkischen Religionsbehörde Diyanet für problematisch.
Der Ditib-Vorsitzende Kilic hatte die Initiative der Landesregierung ausdrücklich begrüßt: "Wir wollten immer eine möglichst breite Zustimmung zu den Verträgen und sind selbstverständlich bereit, öffentlich alle Fragen zu diskutieren."
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