Kirchenasyl unter der BAMF-Kirchenvereinbarung

Nachricht 30. November 2021

Dissertation von Simon Bohm veröffentlicht

Gegenstand der im Herbst 2021 publizierten Dissertation von Simon Bohm ist das Kirchenasyl unter der Vereinbarung zwischen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den christlichen Kirchen von 2015. Die wesentlichen rechtlichen und tatsächlichen Unterschiede zur Gewährung von Kirchenasyl seit Ende der 1980er Jahre werden herausgearbeitet und die Auswirkungen der BAMF-Kirchen-Vereinbarung und des daraufhin implementierten Dossierverfahrens auf die „Rechtsprobleme“ des Kirchenasyls analysiert. Damit kann beantwortet werden, ob es zu einer – bereits vor 30 Jahren befürchteten – Verrechtlichung des Kirchenasyls gekommen ist. Im Ergebnis lässt sich keine Verrechtlichung erkennen, wohl aber ein bisher unbekannter Grad an Formalisierung.
Das staatlich zur Verfügung gestellte Härtefallverfahren für Flüchtlinge im Kirchenasyl schränkt die Legitimation etwaiger Sanktionen ein oder lässt sie ganz entfallen und verschiebt auch sonst die Begründungslasten. Dadurch kommt es zu neuen bzw. veränderten einfachrechtlichen Konsequenzen des Kirchenasyls.

Die Dissertation ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht und steht zum Download bereit:
Kirchenasyl unter der BAMF-Kirchen-Vereinbarung (uni-goettingen.de)

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Simon Bohm
Kirchenasyl unter der BAMF-Kirchen-Vereinbarung
Zur Verrechtlichung des Kirchenasyls in Folge der Flüchtlingskrise
Göttinger Schriften zum Öffentlichen Recht 17
Erschienen: 2021
ISBN 978 - 3 - 86395 - 516 - 8 - 6